Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Firma B\u00fcro-Kommunikations-Vermittlungsservice (B-K-S) \/ ZeichenB\u00fcroHammer (ZBH)<\/p>\n
Inhaber: Isabel Szczes, Frankenberger Str. 3, D-09577 Lichtenwalde.<\/p>\n
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\u00a71 Geltung der Vertragsbedingungen<\/p>\n
(1) Die Firma B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes bietet Ihre Leistungen ausschlie\u00dflich auf Grund der nachfolgenden Gesch\u00e4ftsbedingungen an. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle gegenw\u00e4rtigen und zuk\u00fcnftigen Rechtsgesch\u00e4fte zwischen dem Kunden und der Fa. Isabel Szczes. Erg\u00e4nzend hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller.<\/p>\n
(2) Kunden im Sinne der Gesch\u00e4ftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind nat\u00fcrliche Personen mit denen in Gesch\u00e4ftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen im Hinblick auf die Gesch\u00e4ftsbeziehung mit der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes eine gewerbliche oder selbst\u00e4ndige berufliche T\u00e4tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen sind nat\u00fcrliche oder juristische Personen oder rechtsf\u00e4hige Gesellschaften, mit denen die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes in Gesch\u00e4ftsbeziehungen tritt, die in Aus\u00fcbung ihrer gewerblichen oder selbst\u00e4ndigen T\u00e4tigkeit handeln.<\/p>\n
(3) Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichungen von den Vertragsbedingungen der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes sind nur wirksam, wenn sie durch diese schriftlich best\u00e4tigt werden.<\/p>\n
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\u00a72 Vertragsschlu\u00df<\/p>\n
(1) Angaben der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, Internet- Web- Seiten u.\u00e4. sind unverbindlich. Preise sind freibleibend. Preis\u00e4nderungen aufgrund von \u00c4nderungen bei Z\u00f6llen, Ein- und Ausfuhrgeb\u00fchren, Devisenkursen etc. bleiben vorbehalten.<\/p>\n
(2) Mit der Bestellung einer Ware erkl\u00e4rt der Kunde verbindlich die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen nach Eingang bei der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes anzunehmen.<\/p>\n
(3) Ein Vertrag zwischen der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes und dem Kunden kommt durch die Annahme mittels schriftlicher Auftragsbest\u00e4tigung der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes (E-Mail gen\u00fcgt) oder mit der Ausf\u00fchrung der Leistung zustande.<\/p>\n
(4) \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen des Vertrages gelten nur, wenn die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes sie schriftlich oder elektronisch best\u00e4tigt hat.<\/p>\n
(5) Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg, wird der Zugang der Bestellung unverz\u00fcglich best\u00e4tigt. Die Zugangsbest\u00e4tigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung und somit keinen Vertragsabschlu\u00df dar. Die Zugangsbest\u00e4tigung kann mit der Annahmeerkl\u00e4rung verbunden werden.<\/p>\n
(6) Der Vertragsabschlu\u00df erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes, soweit die Nichtlieferung nicht von der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes zu vertreten ist. Bei Nichtverf\u00fcgbarkeit der bestellten Ware wird der Kunde unverz\u00fcglich informiert und eine eventuell bereits geleistete Gegenleistung zur\u00fcckerstattet.<\/p>\n
(7) Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.<\/p>\n
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\u00a73 Lieferung und Nutzungsrechte<\/p>\n
(1) Die Lieferung umfasst das Produktpaket und soweit vom Hersteller geliefert ein Benutzerhandbuch. Handbuch und Programm sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt.<\/p>\n
(2) Mit \u00d6ffnen der Originalverpackung erkennt der Kunde den Urheberrechtsschutz und die Gew\u00e4hrleistungsbedingungen an.<\/p>\n
(3) Nutzung und Verwendung des Produkts (Programme) ist nur im nachfolgenden Umfang gestattet, sofern nach Angaben des Herstellers keine speziellen Nutzungsbedingungen gelten.<\/p>\n
(a) Der Kunde darf das Programm jeweils nur auf einen Rechner seiner Wahl nutzen. Nutzung ist jedes dauerhafte oder vor\u00fcbergehende ganze oder teilweise Vervielf\u00e4ltigen des Programms durch Laden, Speichern, Ablaufen lassen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausf\u00fchrung des Programms und der Verarbeitung von Daten durch den Rechner. Die Vervielf\u00e4ltigung des Benutzerhandbuchs ist untersagt.<\/p>\n
(b) Programm\u00e4nderungen oder -bearbeitungen sind nur zul\u00e4ssig, wenn diese von der bestimmungsgem\u00e4\u00dfen Nutzung des Programms umfasst sind. Im Programm enthaltene Firmennamen, Marken, Copyright-Vermerke oder sonstige Vermerke \u00fcber Rechtsvorbehalte d\u00fcrfen nicht ge\u00e4ndert werden und ge\u00e4nderte oder bearbeitete Fassung des Programms zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n
(c) Die R\u00fccksetzung des Programmcodes (dekompilieren) ist nur nach Ma\u00dfgabe des \u00a7 69 e UrhG zul\u00e4ssig. Zur Sicherung k\u00fcnftiger Benutzung des Programms darf der Kunde eine Sicherungskopie des Programmpaketes herstellen. Soweit das Programmpaket mit einem technischen Kopierschutz versehen ist, hat der Kunde im Falle der Besch\u00e4digung des gelieferten Programmpaketes Anspruch auf eine neue Kopie des gleichen Teils gegen R\u00fcckgabe des Teils des Programmpaketes gelieferten maschinenlesbaren Tr\u00e4gers.<\/p>\n
(d) Der Kunde darf das Programmpaket im Originalzustand und als ganzes zusammen mit einer Kopie dieser Nutzungsbedingungen an einen Dritten weitergeben. Kopien oder Teilkopien etc. d\u00fcrfen nicht weitergegeben werden. Mit Weitergabe an einen Dritten erlischt das Recht des Kunden zur Nutzung, dieses geht nach Ma\u00dfgabe der vorliegenden Bedingungen auf den Dritten \u00fcber. Bei einer solchen Weitergabe hat der Kunde alle Kopie, Teilkopien zu l\u00f6schen oder anderweitig zu vernichten; dies gilt auch f\u00fcr Sicherungskopien. Vorstehende Regelungen gelten auch bei zeitweiser \u00dcberlassung an Dritte. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programmpaket oder Teile des selben zu Vermieten.<\/p>\n
(e) Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes beh\u00e4lt sich alle weitergehenden Rechte zur Nutzung oder Verwendung des Programmpaketes vor. Weder der Kunde noch nachfolgende Nutzer sind berechtigt, das Programm oder abge\u00e4nderte oder bearbeitete Fassungen gleichzeitig auf mehr als einen Rechner zu nutzen oder Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccke des Programmpakets in seiner Originalfassung oder in abge\u00e4nderter oder bearbeiteter Fassung zu verbreiten, auch wenn sie solche Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccke auf wesentliche Teile der ge\u00e4nderten Fassung beschr\u00e4nken. Unber\u00fchrt bleiben die Verwertungsrechte des Kunden an eigenen Programmen, die unter bestimmungsgem\u00e4\u00dfer Benutzung des Programmpakets entwickelt oder betrieben werden und an allen Arbeitsergebnissen, die durch die Benutzung des Programmpakets gewonnen werden.<\/p>\n
(4) Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen mit dem Kunden.<\/p>\n
(5) Teillieferungen sind zul\u00e4ssig und gelten als selbst\u00e4ndige Lieferung.<\/p>\n
(6)\u00a0F\u00fcr das ZeichenB\u00fcroHammer, ZBH, gilt zus\u00e4tzlich:
\nPl\u00e4ne, Prospekte, Berichte, Technische Unterlagen des ZBH sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Jede g\u00e4nzliche oder teilweise
\nVer\u00f6ffentlichung ist nur mit Zustimmung des ZBH zul\u00e4ssig. Dies betrifft ebenso die Weitergabe und die wiederholte Nutzung, durch
\nDritte oder den Auftraggeber selbst. Das ZBH ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Ver\u00f6ffentlichungen und
\nBekanntmachungen \u00fcber das Projekt den Namen des ZBH anzugeben. An Zeichnungen und sonstigen Unterlagen beh\u00e4lt sich
\ndas ZBH Eigentums- Urheberrecht vor und damit das Recht, die geplanten Entw\u00fcrfe und Zeichnungen in anonymisierter Form im Internet
\nund Printmedien zu Dokumentations-Werbezwecken zu verwenden. Wird dies vom Kunden nicht gew\u00fcnscht, muss dies bereits bei Auftragserteilung der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes mitgeteilt werden.<\/p>\n
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\u00a7 4 Preise und Zahlungsbedingungen<\/p>\n
(1) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Nettopreisangaben gelten nur f\u00fcr Industrie, Handel und Gewerbe sowie Verb\u00e4nde und vergleichbare Institutionen sowie f\u00fcr freie Berufe. Sind mehr als 4 Monate Lieferzeit vereinbart, gelten die zur Zeit der Lieferung oder der Bereitstellung der Produktes g\u00fcltigen Preise der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes.<\/p>\n
(2) Beim Versendungskauf hat der Kunde zus\u00e4tzlich pro gekaufter Ware eine Versandkostenpauschale inklusive Verpackung zu zahlen. Bei der Bestellung durch Fernkommunikationsmittel entstehen dem Kunden keine zus\u00e4tzlichen Kosten. Der Kunde hat das Verpackungsmaterial selbst zu entsorgen.<\/p>\n
(3) Der Kaufpreis ist je nach der gew\u00e4hlten Versandart im Voraus per \u00dcberweisung oder per Nachnahme zu zahlen. Im Falle der Zahlung im Voraus, erfolgt die Lieferung erst mit Eingang der Zahlung bei der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes.<\/p>\n
(4) Ist eine andere Zahlungsweise vereinbart, verpflichtet sich der Kunde nach Erhalt der Ware innerhalb von 4 Arbeitstagen den Kaufpreis in voller H\u00f6he ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat w\u00e4hrend des Verzuges die Geldschuld in H\u00f6he von 5 % \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat w\u00e4hrend des Verzugs die Geldschuld in H\u00f6he von 8 % \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegen\u00fcber dem Unternehmer beh\u00e4lt sich die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes vor, einen h\u00f6heren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Im Falle des Verzuges des Kunden ist die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes zudem berechtigt, s\u00e4mtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverh\u00e4ltnissen, zu verweigern.<\/p>\n
(5) Ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es nicht aus dem selben Vertragsverh\u00e4ltnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenanspr\u00fcche rechtskr\u00e4ftig festgestellt wurden.<\/p>\n
(6) Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verl\u00e4ngert sich angemessen bei Ma\u00dfnahmen im Rahmen von Arbeitsausf\u00e4llen (Streik\/Aussperrung), gesetzlicher oder beh\u00f6rdlicher Anordnung (Import\/Exportbeschr\u00e4nkungen), h\u00f6herer Gewalt. Der Kunde hat das Recht, bei Verzug des Verk\u00e4ufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Weitergehende Schadensersatzanspr\u00fcche diesbez\u00fcglich sind, soweit die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit trifft, ausgeschlossen.<\/p>\n
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\u00a7 5 Widerrufs- \/ R\u00fcckgaberecht<\/p>\n
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden diesen Vertrag zu widerrufen.<\/p>\n
Die Widerrufsfrist betr\u00e4gt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef\u00f6rderer ist,
\ndie Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.<\/p>\n
Um Ihr Widerrufsrecht auszu\u00fcben, m\u00fcssen Sie uns (B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes, Frankenberger Str. 3, 09577 Lichtenwalde,<\/p>\n
Fax: 037206\/489539, E-Mail: info@hammer-lichtenwalde.de) mittels einer eindeutigen Erkl\u00e4rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
\nTelefax oder E-Mail) \u00fcber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
\nSie k\u00f6nnen daf\u00fcr das beigef\u00fcgte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.<\/p>\n
Sie k\u00f6nnen das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erkl\u00e4rung auch auf unserer Webseite [www.shop-lichtenwalde.de] elektronisch<\/p>\n
ausf\u00fcllen und \u00fcbermitteln. Machen Sie von dieser M\u00f6glichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverz\u00fcglich (z. B. per E-Mail) eine Best\u00e4tigung \u00fcber den<\/p>\n
Eingang eines solchen Widerrufs \u00fcbermitteln.
\nZur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung \u00fcber die Aus\u00fcbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
\nWiderrufsfrist absenden.
\nWiderrufsfolgen:<\/p>\n
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie\u00dflich der
\nLieferkosten (mit Ausnahme der zus\u00e4tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
\nangebotene, g\u00fcnstigste Standardlieferung gew\u00e4hlt haben), unverz\u00fcglich und sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
\nzur\u00fcckzuzahlen, an dem die Mitteilung \u00fcber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F\u00fcr diese R\u00fcckzahlung
\nverwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr\u00fcnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
\nausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R\u00fcckzahlung Entgelte berechnet. Wir k\u00f6nnen die
\nR\u00fcckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur\u00fcckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
\nWaren zur\u00fcckgesandt haben, je nachdem, welches der fr\u00fchere Zeitpunkt ist.<\/p>\n
Sie haben die Waren unverz\u00fcglich und in jedem Fall sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns \u00fcber den
\nWiderruf dieses Vertrags unterrichten, an B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes, Frankenberger Str. 3, 09577 Lichtenwalde, zur\u00fcckzusenden oder zu \u00fcbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
\nSie tragen die unmittelbaren Kosten der R\u00fccksendung der Waren.<\/p>\n
Sie m\u00fcssen f\u00fcr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr\u00fcfung der
\nBeschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<\/p>\n
Allgemeine Hinweise<\/p>\n
Bitte vermeiden Sie Besch\u00e4digungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte m\u00f6glichst in Originalverpackung mit s\u00e4mtlichem Zubeh\u00f6r<\/p>\n
und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zur\u00fcck. Verwenden Sie ggf. eine sch\u00fctzende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr<\/p>\n
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung f\u00fcr einen ausreichenden Schutz vor Transportsch\u00e4den.<\/p>\n
Ende der Widerrufsbelehrung<\/p>\n
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\u00a7 6 Eigentumsvorbehalt<\/p>\n
(1) Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes beh\u00e4lt sich bei Vertr\u00e4gen mit Verbrauchern das Eigentum an der Ware bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung vor. Bei Vertr\u00e4gen mit Unternehmern beh\u00e4lt sie sich das Eigentum an der Ware bis zur vollst\u00e4ndigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehung vor.<\/p>\n
(2) W\u00e4hrend der Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Ware, beispielsweise durch eine Pf\u00e4ndung, sowie etwaige Besch\u00e4digungen oder den Untergang der Ware unverbindlich mitzuteilen, ebenso einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel.<\/p>\n
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes berechtigt, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten zur\u00fcckzunehmen; darin liegt kein R\u00fccktritt vom Vertrag.<\/p>\n
(4) Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang weiter zu ver\u00e4u\u00dfern. Er tritt der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes bereits jetzt alle Forderungen in H\u00f6he des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterver\u00e4u\u00dferung gegen einen Dritten erwachsen. Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes nimmt die Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderung erm\u00e4chtigt. Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes beh\u00e4lt sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer mit seinen Zahlungen in Verzug ist.<\/p>\n
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\u00a7 7 Gefahren\u00fcbergang<\/p>\n
(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs und Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Sache an die mit der Ausf\u00fchrung der Versendung beauftragten Firma, Anstalt oder Person auf den Kunden \u00fcber.<\/p>\n
(2) Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware erst mit der \u00dcbergabe der gekauften Ware auf den Kunden \u00fcber.<\/p>\n
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\u00a7 8 Gew\u00e4hrleistung \/ Haftung<\/p>\n
(1) Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt die Brauchbarkeit des Produktes nach Ma\u00dfgabe der von der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Kunden g\u00fcltigen Produktbeschreibungen. Weiterhin gilt als vereinbart, dass bei Programmen das Programm auf einem gepr\u00fcften Datentr\u00e4ger ordnungsgem\u00e4\u00df aufgezeichnet ist. Ist der Kunde Unternehmer, stellen \u00f6ffentliche \u00c4u\u00dferungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers neben der vereinbarten Beschaffenheit keine vertragsgem\u00e4\u00dfe Beschaffenheitsangabe der Ware dar.<\/p>\n
(2) Hinsichtlich der vereinbarten Beschaffenheit und auch dar\u00fcber hinaus wird durch die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes keine Garantie gegeben. Herstellergarantien bleiben hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n
(3) Ist der Kunde Unternehmer leistet die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes f\u00fcr M\u00e4ngel der Ware zun\u00e4chst nach ihrer Wahl Gew\u00e4hr durch Nachbesserung oder Erzatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, hat er zun\u00e4chst die Wahl, ob die Nacherf\u00fcllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes ist berechtigt, die Art der gew\u00e4hlten Nacherf\u00fcllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Kosten m\u00f6glich ist und die andere Art der Nacherf\u00fcllung ohne erhebliche Nachteile f\u00fcr den Verbraucher bleibt.<\/p>\n
(4) Der Kunde kann grunds\u00e4tzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Verg\u00fctung (Minderung) oder R\u00fcckg\u00e4ngigmachung des Vertrages (R\u00fccktritt) verlangen, wenn die Nacherf\u00fcllung zwei Mal fehlschl\u00e4gt. Bei einer nur geringf\u00fcgigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringf\u00fcgigen M\u00e4ngel, steht dem Kunden ein R\u00fccktrittsrecht nicht zu.<\/p>\n
(5) Der Unternehmer ist verpflichtet, erkennbare M\u00e4ngel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung. Dem Unternehmer obliegt die Beweislast f\u00fcr die Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere f\u00fcr den Mangel selbst. Den Zeitpunkt der Feststellung und f\u00fcr die Rechtzeitigkeit der M\u00e4ngelr\u00fcge. Verbraucher sind verpflichtet bei der Feststellung eines vertragswidrigen Zustands der Ware die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes \u00fcber offensichtliche M\u00e4ngel binnen einer Frist von zwei Wochen nach dem Zeitpunkt der Feststellung schriftlich zu unterrichten. Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Fristwahrung ist der Zugang der Unterrichtung bei der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes. Unterl\u00e4\u00dft der Verbraucher diese Unterrichtung, erl\u00f6schen die Gew\u00e4hrleistungsrechte zwei Wochen nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes. Der Verbraucher tr\u00e4gt die Beweislast f\u00fcr den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, tr\u00e4gt er die Beweislast f\u00fcr seine Kaufentscheidung.<\/p>\n
(6) W\u00e4hlt der Kunde nach gescheiterter Nacherf\u00fcllung den R\u00fccktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. W\u00e4hlt der Kunde nach gescheiterter Nacherf\u00fcllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn dies ihm zumutbar ist. Der Schadensersatz beschr\u00e4nkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und den Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.<\/p>\n
(7) Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt f\u00fcr den Unternehmer ein Jahr, f\u00fcr den Verbraucher zwei Jahre ab Auslieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.<\/p>\n
(8) Erh\u00e4lt der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, ist die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Montage entgegensteht.<\/p>\n
(9) Im Falle einer lediglich fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung durch die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erf\u00fcllungsgehilfen ist die Haftung der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden begrenzt. Gegen\u00fcber Unternehmen haftet die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes bei leicht fahrl\u00e4ssiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Diese Haftungsbeschr\u00e4nkungen betreffen nicht Anspr\u00fcche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschr\u00e4nkungen nicht bei der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes zurechenbaren K\u00f6rper- und Gesundheitssch\u00e4den oder bei Verlust des Lebens des Kunden.<\/p>\n
(10) Schadensersatzanspr\u00fcche des Kunden wegen eines Mangels verj\u00e4hren ein Jahr nach Auslieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von zurechenbaren K\u00f6rper-, Gesundheitssch\u00e4den oder bei Verlust des Lebens des Kunden.<\/p>\n
(11) Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes \u00fcbernimmt keine Gew\u00e4hrleistung, wenn Programmfassungen ge\u00e4ndert oder bearbeitet werden, soweit der Kunde nicht nachweist, dass vorhandene M\u00e4ngel in keinerlei Zusammenhang mit den \u00c4nderungen oder Bearbeitungen stehen.<\/p>\n
(12) Weitergehende Haftungsanspr\u00fcche des K\u00e4ufers sind ausdr\u00fccklich ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet der Verk\u00e4ufer nicht f\u00fcr einen Datenverlust, Sch\u00e4den an Datentr\u00e4gern oder anderen Programmen, Betriebsunterbrechungen u.\u00e4.. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<\/p>\n
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\u00a7 9 Sonstiges<\/p>\n
(1) Die Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes verarbeitet die Daten ihrer Kunden zur Auftragserteilung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen. Beteiligte Dienstleister oder Banken erhalten diese Daten nur, soweit es f\u00fcr die Auftragserf\u00fcllung erforderlich ist. Anderen Unternehmen werden die Daten nur zur Verf\u00fcgung gestellt, wenn diese interessante Informationen f\u00fcr die Kunden haben.<\/p>\n
(2) Batterieentsorgung \/ Verpackungsr\u00fccknahme BattV \u00a7 12 Hinweispflicht: Wer gewerbsm\u00e4\u00dfig Batterien an private Verbraucher abgibt, hat an f\u00fcr den Verbraucher gut sichtbarer Stelle durch leicht erkennbare und lesbare Schrifttafeln darauf hinzuweisen:<\/p>\n
1. dass die Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer N\u00e4he unentgeltlich zur\u00fcckgegeben werden k\u00f6nnen,<\/p>\n
2. dass der Endverbraucher zur R\u00fcckgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Bitte werfen Sie verbrauchte Batterien nicht einfach in den M\u00fcll. Verpackungsverordnung: Wir sind gem\u00e4\u00df der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der fl\u00e4chendeckenden Entsorgung (wie z.B. dem \u201cGr\u00fcnen Punkt\u201d) tragen, unentgeltlich zur\u00fcckzunehmen und f\u00fcr deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Kl\u00e4rung der R\u00fcckgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: info@hammer-lichtenwalde.de, Fax: 037206489539. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, werden Sie die M\u00f6glichkeit haben, die Verpackung an uns zu schicken.<\/p>\n
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\u00a7 10 Schlu\u00dfbestimmung<\/p>\n
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.<\/p>\n
(2) Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand gegen\u00fcber Kaufleuten, juristischen Personen des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich rechtlichem Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Gesch\u00e4ftssitz der Fa. B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes. Dies ist zur Zeit Lichtenwalde.<\/p>\n
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen oder des Kaufvertrages ber\u00fchren die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.<\/p>\n
(4) F\u00fcr Wartungsvertr\u00e4ge und Servicevertr\u00e4ge gelten zus\u00e4tzlich unsere Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Wartungsvertr\u00e4ge und Servicevertr\u00e4ge.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00a9\u00a0 Firma B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
AGB Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Firma B\u00fcro-Kommunikations-Vermittlungsservice (B-K-S) \/ ZeichenB\u00fcroHammer (ZBH) Inhaber: Isabel Szczes, Frankenberger Str. 3, D-09577 Lichtenwalde. \u00a71 Geltung der Vertragsbedingungen (1) Die Firma B-K-S \/ ZBH Inh. Isabel Szczes bietet Ihre Leistungen ausschlie\u00dflich auf Grund der nachfolgenden Gesch\u00e4ftsbedingungen an. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle gegenw\u00e4rtigen und zuk\u00fcnftigen Rechtsgesch\u00e4fte zwischen dem Kunden und […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-39","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/39","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=39"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/39\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":40,"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/39\/revisions\/40"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hammer-lichtenwalde.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=39"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}